Bis 2030 soll in Deutsch­land jeder Zugang zu schnellem Internet erhalten. Die EU-Kommis­sion hat nun den Weg für eine weitere Förde­rung frei gemacht. Deutsch­land hinkt aber hinterher.

Glasfaserausbau: Deutschland hinkt noch hinterherpicture alliance/dpa/dpa-Zentralbild Deutsch­land darf den Ausbau von schnellem Breit­band-Internet mit weiteren 26 Milli­arden Euro fördern. Die EU-Kommis­sion geneh­migte einen entspre­chenden Antrag der Bundes­repu­blik. Eigent­lich sollte die Förde­rung Ende nächsten Jahres auslaufen, wurde aber nun um weitere drei Jahre verlän­gert, wie die EU-Behörde mitteilte.

Die Förde­rung zielt darauf ab, jedem Haus­halt und Unter­nehmen sowie jeder öffent­lichen Einrich­tung in Deutsch­land bis 2030 Zugang zu einem schnellen Gigabit-Netz zu verschaffen.

Im euro­päi­schen Vergleich hinkt Deutsch­land beim Ausbau vom schnellen Netz noch hinterher, gerade in länd­lichen Regionen: Laut einem Bericht der EU-Kommis­sion waren im Jahr 2023 rund 75 Prozent der Haus­halte in Deutsch­land an Netze mit hoher Leis­tung ange­schlossen, was unter dem EU-Durch­schnitt von 78,8 Prozent lag.

Bessere Infra­struktur und Ausrüs­tung

Glasfaserausbau: Deutschland hinkt noch hinterherpicture alliance/dpa/dpa-Zentralbild Mit dem Geld können Kommunen beispiels­weise in unter­ver­sorgten Regionen einen Betreiber beauf­tragen, der das Netz in der Region aufbaut und betreibt. Insbe­son­dere die Infra­struktur wie etwa Rohre, Kabel­ver­teiler oder Glas­faser­lei­tungen sowie die Ausrüs­tung für die Gigabit-Netze sollen laut Kommis­sion geför­dert werden.

Die Euro­päi­sche Kommis­sion hatte bereits im November 2020 deut­sche Beihilfe-Pläne von bis zu zwölf Milli­arden Euro gebil­ligt. Diese von der Kommis­sion geneh­migte Förde­rung zum Breit­band­ausbau in Deutsch­land beläuft sich nun auf insge­samt 38 Milli­arden Euro. Die Förde­rung wird zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den Ländern und Kommunen getragen.

Eigent­lich gelten in der EU strenge Regeln, wenn der Staat Geld in Unter­nehmen pumpen will. Unter bestimmten Voraus­set­zungen können die Mitglieds­staaten das machen, um die Entwick­lung gewisser Wirt­schafts­zweige zu fördern. Die EU-Kommis­sion prüft etwa, ob die staat­liche Förde­rung über­haupt erfor­der­lich und ange­messen ist. Geprüft wird auch, ob durch die Förde­rung eine Wett­bewerbs­ver­zer­rung entsteht.

Förder­anträge können unter anderem von Kommunen, Land­kreisen, kommu­nalen Zweck­ver­bänden sowie Unter­nehmen in ausschließ­lich öffent­licher Träger­schaft und Stadt­staaten gestellt werden.

Die Glas­faser-Konkur­renten wollen die Leer­rohre der Telekom mitnutzen - doch über die Höhe der Entgelte gab es immer wieder Streit. Die Bundes­netz­agentur veröf­fent­lichte nun ihre Entschei­dung zu den Leer­roh­rent­gelten.